#96 Wie geht es mit RT DE weiter, Dr. Eva Flecken?

Anfang Februar sprach die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten ein Sendeverbot gegen RT DE aus, da der Sender ohne Lizenz sendete. Nur zwei Wochen später begann Russland den Krieg gegen die Ukraine, in der Folge die EU ein europaweites Verbot gegen den russischen Staatssender als Wirtschaftssanktion aussprach. Auf welchen medienrechtlichen Grundlagen bauen diese Entscheidungen auf? Welche Rechtsmittel stehen der im Verfahren zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg zur Verfügung, um gegen die rechtswidrige Ausstrahlung des Programms vorzugehen? Ist das Lizenz-Modell, dass nur den linearen Rundfunk einschließt, angesichts der zahlreichen Online-Angebote noch zeitgemäß? Im MTM-Podcast gibt uns Dr. Eva Flecken, Direktorin der MABB, Einblicke in die Entwicklungen rund um RT DE, in die Verantwortungsbereiche der Landesmedienanstalten und darin, wie Medienregulierung in Deutschland umgesetzt werden kann.